BREAKING NEWS: Global campaign Vday and BREAK THE CHAIN has been launched

BREAKING NEWS: Global campaign Vday and BREAK THE CHAIN has been launched It is time to stike back: No more oppression and violence against women and childrend – We stike back for a better world filled with love, justice and peace – Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters is joining international and global operation to end violence against women and children – 7 children in MADAGASCAR in DANGER, 3 children NEED URGEND MEDICAL AND SOCIAL ATTENTION AND HELP in MADAGASCAR Link: https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=fL5N8rSy4CU Link: http://youtu.be/fL5N8rSy4CU By Andreas Klamm – Sabaot London / Berlin / Paris. February, 14, 2013. Today the global campaign against violence, oppression and abuse has been launched by onebillionrising.org and Vday to engage against oppression, violence and abuse and for love, peace and a better world. "Break the Chain" aims to raise awareness around the world about V-Day's fastest escalating global campaign to date, ONE BILLION RISING. The ONE BILLION RISING campaign began as a call to action based on the staggering statistic that 1 in 3 women on the planet will be beaten or raped during her lifetime. With the world population at 7 billion, this adds up to more than ONE BILLION WOMEN AND GIRLS. On 14 February 2013, V-Day's 15th anniversary, activists, writers, thinkers, celebrities and women and men across the world will come together to express their outrage, strike, dance, and RISE in defiance of the injustices women suffer, demanding an end at last to violence against women. Find out more at www.onebillionrising.org Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters has joined the international and global operation to end violence against women in this world. We are asking in CASE OF EMERGENCY FOR URGENT MEDICAL SUPPORT, RELIEF, AID AND SUPPORT FOR 7 children in NEED and in DANGER in MADAGASCAR OF THE MICHAEL KRIEGER FAMILY. 7 children are in DANGER and 3 children will NEED URGENT MEDICAL ATTENTION AND NEED ALL OF OUR SUPPORT TO SAVE THEIR LIFES. Find out more http://madagascarfamilycare.wordpress.com Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters for human rights and diginity, love, peace and justice. Find out more at www.libertyandpeacenow.org V-Day Until Violence Stops, https://www.youtube.com/user/vdayorg?feature=watch One Billing Rising, http://onebillionrising.org [youtube http://www.youtube.com/watch?v=YuzhecUtmuo&w=560&h=315] Link: https://www.youtube.com/watch?v=YuzhecUtmuo

Drei Kinder leiden unter Vergiftungs-Ersscheinungen - Notlage einer Großfamilie in Madagascar

Drei Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen - Notlage einer Großfamilie in Madagascar Analakininina (Madagascar) / Berlin (Germany). 26. Januar 2013. Die Notlage und Notsituation einer Familie mit sieben Kinder in schwerster Not droht in Madagascar zu eskalieren. Inzwischen sind drei Kinder erkrankt und leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen, bestätigte der Vater der Kinder in Madagascar, Michael Krieger (59), in einem Telefon-Interview mit Radio TV IBS Liberty bereits am Freitag. Die Großfamilie mit sieben Kindern ist in der Folge von extremen Formen von Kriminalität und von hochgiftigen Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Konzerns Ambatovy unverschuldet in Not geraten (wir berichteten). Der insgesamt 18fache Familien-Vater hofft in Deutschland Hilfe zu finden und bittet dringend um Hilfeleistung für seine Großfamilie mit sieben Kleinkindern. Nach Informationen des Familienvaters sind möglicherweise mehr als 1000 weitere Menschen durch Ammoniak-Gas-Freisetzungen in Madagascar in Gefahr. Interview mit dem Vater der 7 Kinder und Familie in schwerer Notlage in Madagascar. Freitag, 25. Januar 2013. Produktion, Redaktion und Moderation: Andreas Klamm - Sabaot, Journalist, Interview mit Michael Krieger, insgesamt 18facher Familienvater, der um Hilfeleistung für seine 7 in Not geratene Kinder und für seine Ehefrau bittet. Link zur Sendung: http://youtu.be/_qB24yk6g1k Notlage einer Familie in Madagascar Eil-Meldung: Inzwischen 3 Klein-Kinder nach Ammoniak-Gas-Freisetzung in Madagascar erkrankt. Gesundheits-Zustand eines Klein-Kindes muss als ernst bezeichnet werden. Michael Krieger, insgesamt 18facher Familien-Vater ist mit 7 seiner Kinder und Ehefrau in der Folge von Ammoniak-Gasfreisetzungen des Ambatovy Konzerns in Madagascar und in der Folge schwerer Kriminalität in unverschuldete Notlage geraten. Aufzeichnung eines Interviews bei Radio TV IBS Liberty im Gespräch mit Michael Krieger am Telefon in Madagascar. Weitere Informationen sind auch im Blog zur Hilfeleistung für die in Not geratene Familie bei http:///madagascarfamilycare.wordpress.com zu finden. Achtung es werden DRINGEND Ärzte, Kinder-Ärzte, Kinder-Krankenschwestern, Gesundheits- und Krankenschwestern, freiwillige und ehrenamtliche Helfer und Helferinnen sowie Spender und Sponsoren zur Untersützung der Familie in Not mit 7 Kindern und von 1000 weiteren Menschen in Madagascar zur Hilfeleistung gesucht. Bitte melden Sie sich Tag und Nacht, rund um die Uhr 24 Stunden, via Telefon 06236 416802, Mobil-Tel. 01788172114, Mobil-Tel. 01701486728 oder via E-mail: newsreporter247@googlemail.com, E-mail: andreasklamm@hotmail.com. Weitere Informationen zu den freien Arbeitsgemeinschaften für Medien- und Hilfe-Projekte ISMOT International And Social Medical Outreach Team finden Sie bei http://ismotnetwork.wordpress.com und bei Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, http://regionalhilfe.wordpress.com. SOS Familie in Notlage in Madagascar. Allen Menschen, die helfen einer Familie in unverschuldeter Notlage mit 7 Kinder in Gefahr, 3 Kinder bereits erkrankt und 1000 weiteren Menschen und Tieren in Madagascar bereit sind zu helfen, DANKEN wir im voraus. ISMOT, Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Gründer und Projekt-Leitung.

Mehrfacher Familien-Vater in Not sucht dringend Rechtsanwalt in Deutschland und edle Lebensretter

Mehrfacher Familien-Vater in Not sucht dringend Rechtsanwalt in Deutschland und edle Lebensretter Sieben Kinder in Madagascar in Gefahr, zwei Kinder einer Großfamilie bereits erkrankt – Familienvater fleht um Hilfe für Reise nach Konstanz und sucht Rechtsanwalt Von Andreas Klamm, Journalist Berlin. 7. Januar 2013. Michael K. (59) aus Paderborn ist ein insgesamt 18facher Familien-Vater, der vor rund 20 Jahren Deutschland verlassen hat. Bis vor wenigen Monaten ging es dem Familien-Vater mit seinen sieben Kindern in Madagascar und seiner Ehefrau unter bescheidenen Verhältnissen einigermassen gut. Doch jetzt setzt ein sehr großer Chemie-Konzern einmal in der Woche hochgiftige Ammoniak-Gase im Zusammenhang von Nickel-Auswaschsungen frei. In der Folge der hochgiftigen Ammoniak-Gas-Belastungen sind der mehrfache Familien-Vater mit umstritteem Ruf, sieben minderjährige Kinder und seine Ehefrau iunverschuldet n schwerste Not geraten. Die Familie ist nicht für die Handlungsweisen eines großen Chemie-Konzernes in Madagascar verantworltich. Anfang Dezember 2012 hat der Familienvater mit sieben Kindern und Ehefrau in Not die Deutsche Botschaft in Madagascar und das Auswärtige Amt dringend um Hilfe gebeten, da zwei Kinder der sieben Kinder bereits erkrankt sind. Michael K. Sucht verzweifelt um Hilfe. Man mache ihm sehr schwere, ungeheuerliche Vorwürfe und der Herz-kranke Mann (ärztliches Attest) liegt der Redaktiion von Regionalhilfe.de / ISMOT Internatonal Social And Medical Outreach Team vor, sucht verzweifelt nach einem Rechtsanwalt für Strafrecht, Verwaltungsrecht und Sozialrecht. Die Mitarbeiter der Deutschen Botschaft und des Auswärtigen Amtes in Berlin prüfen nun immerhin schon seit knapp fünf Wochen in Berlin und in Madagascar wie einer unverschuldet in Not geratenen Familie unbürokratisch, angemessen schnell und menschlich geholfen werden kann, um die Familie mit sieben minderjährigen Kindern sicher aus der Gefahrenzone in Madagascar zu bringen und eine sichere Reise nach Deutschland nach Konstanz zu ermöglichen. Bei der Stadt Konstanz bein den Meldebehörden, Einwohnermeldeamt, beim Oberbürgermeister und bei der Polizei wurde ein Eil-Gnadenantrag zur Anmeldung des künftigen ersten Wohnsitzes bereits am 23. Dezember 2012 im Auftrag des mehrfachen in Not geratenen Familienvaters mnittels Fax-Schreiben beantragt und gesendet. Der Familienvater der Großfamilie scheiterte mit einem Unternehmen vor einigen Jahren im Osten von Deutschland. Durch das Scheitern des Unternehmens ist ein Verlust von mehreren Millionen entstanden. Die Lebenshaltungskosten in Madagascar seien zwar günstiger, doch gäbe es im drittärmsten Land der Welt kein soziales Sicherungs-System wie in Deutschland, informiert der Familienvater mit sieben Kinder in schwerster Not. Michael K. Ist deutscher Staatsbürger und seine sieben Kinder haben damit einen begründeten Rechtsanspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft. Diese Information bestätigte heute Vormittag in einer telefonischen Anfrage auch ein Mitarbeiter des Bundesverwaltungsamtes in Berlin. Das Auswärtige Amt in Berlin prüft weiter, teile eine Mitarbeiterin des Auswärtigen Amtes in einem E-mail-Schreiben mit. Doch die Zeit für die Rettungsmassnahmen für eine Familie mit sieben Kindern in Not durchzuführen wird knapp: Zwei Kinder der sieben minderjährigen Kinder sind bereits erkrankt. Eine dringende Reise des Familien-Vaterrs nach Konstanz in Deutschland ist wichtig, damit der Mann persönlich bei der Stadtverwaltung und beim dem für ihn zuständigen Jobcenter vorsprechen kann. Die gute Nachricht, so schreibt der Vater der sieben Kinder, sei, dass er einen Arbeitsplatz mit Bezahlung in Konstanz in Aussicht habe. Vielleicht könnte es ihm dann gelingen zumindest für den Unterhalt eines Teils seiner insgesamt 18 Kinder aufzukommen oder zumindest doch seine sieben Kinder zu versorgen, die derzeit noch in Madagascar in schwerer Notlage sind. Der insgesamt 18fache Familien-Vater hat kaum noch eine ruhige Minute: „Ich habe Angst, dass meinen sieben Kindern etwas zustösst, ein Teil meiner Familie die Notlage nicht überlebt.“, schreibt er verzweifelt in seinen E-mails in denen er seit fünf Wochen um Hilfe nahezu auf Knien fleht und bittet. Polizei, Staatsanwaltschaft, Deutsche Botschaft, Auswätiges Amt und zahlreiche weitere Hilfe-Einrichtungen wurden bereits in Kenntnis gesetzt Am 7. Dezember 2012 erreichte ein verzweifelter Hilfe-Ruf des Familien-Vaters in Not die Redaktion von Regionalhilfe.de, (http://www.regionalhilfe.de) . Seither versuchen wir Hilfe zu leisten. Aufgrund des schwerwiegenden Notfalls einer gesamten Familie, behindertem Ehemann und mehrfachem Familien-Vater, sieben Kinder in schwerer Notlage und der Ehefrau in Gefahr und in Not, wurde nach einer weiteren Notruf SMS, unverzüglich und sofort die Polizei, Staatsanwaltschaft, berits zuvor die Deutsche Botschaft in Madagascar, das Auswärtige Amt in Berlin und einige weitere Hilfe-Einrichtungen über die bestehende schwere Notlage einer ganzen Familie in Gefahr durch Ammoniak Gas-Freisetzungen und finanzieller Mittellosigkeit informiert. Zur Zeit prüfen die Behörden seit knapp fünf Wochen, obgleich eine Prüfung sicher auch in Konstanz in Deutschland ohne weitere Gefahren für die Groß-Familie in Not möglich wäre. Der Familien-Vater erklärte, dass er mit den deutschen Behörden zusammenarbeiten wolle, um seine sieben Kinder, seine Ehefrau und sich selbst aus der Gefahrenzone in Madagascar nach Konstanz in Deutschland reisen zu lassen. Dringend Rechtsanwalt gesucht Obgleich zunächst auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die sogenannte Unschulds-Vermutung gilt, sucht der mehrfache Familien-Vater dringend und sofort einen Rechtsanwalt für Strafrecht, Verwaltungsrecht und Sozialrecht, der auch bei finanzieller Mittllosigkeit der Familie der Familie in Not helfen kann. Dringend Helfer und edle Spender als Lebensretter gesucht Der Familienvater sucht zur Finanzierung edle Spender, die dem Mann, vielmehr seiner Ehefrau via WESTERN UNION bereit sind, die Flug- und Reise-Kosten in Höhe von geschätzt cirka 700,-- Euro zu spenden. Wer helfen will oder kann, wird gebeten, Tag und Nacht mit der Redaktion von Regionalhilfe.de via email: newsreporter247@googlemail.com oder email: andreasklamm@hotmail.com Kontakt aufzunehmen. Die Daten zur Hilfe-Leistungen werden via E-mail gesendet. Telefonische Anfragen sind wegen der schwere der Notlage rund um die Uhr 24 Stunden möglich bei Mobil Tel. 01701486728, Mobil Tel. 01788172114 ode Telefon 06236416802, Tel. 06236489044, Fax 06236 4890449 – rund um die Uhr, Tag und Nacht, 24 Stunden am Tag. Weitere und ausführliche Informationen zu Regionalhilfe.de finden Sie unter anderem bei www.regionalhilfe.de und Informationen zu ISMOT Internatonal Social And Medical Outreach Team finden Sie bei http://ismotnetwork.wordpress.com . Bleibt zu hoffen, dass den sieben Kindern, zwei Kinder sind bereits erkrankt, kein weiterer ernstllicher Gesundheits-Schaden entsteht. Bei der Stadt Konstanz wurde bereits gebeten sofort die Familie-Hilfe zu verständigen, damit der Großfamilie professionell möglichst bald in Konstanz in Deutschland geholfen werden kann. Vermutlich wird es eine Herausforderung sein für eine Großfamilie mit sieben Kinder auch eine geeignete Sozial-Wohnung zu finden. Hinweise können unsere Leser und Leserinnen jederzeit gerne auch via email an unsere Redaktion senden. Vielleicht gelingt es vielen Menschen in Deutschland gemeinsam eine Großfamilie in schwerer Notlage mit gemeinsamen verantwortlichen Handeln aus tiefster Not und Verzweifelung zu befreien.

Merry Christmas ! And A Happy New Year 2013 !

Merry Christmas ! And A Happy New Year 2013 ! Frohe Weihnachten ! Und ein gutes Neues Jahr 2013 ! Frohe Fest- und Feiertage ! Und ein gutes Neues Jahr 2013 ! Joyeux Noël! Et Bonne Année 2013! Andreas Klamm, Journalist, Redaktionsleitung Radio TV IBS Liberty, Regionalhilfe.de, British Newsflash Magazine, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, radiotvinfo.org – Media Network, oterapro.org Radio Fernsehen Nachrichten, GHL Sozialmission, IFN International Family Network d734, Grace MedCare Ltd. London, United Kingdo, 4. Januar 2013, Neuhofen bei Speyer am Rhein, Pfalz

Historische Stadtführungen in Speyer: Halunken, Henker, Huren

Historische Stadtführungen in Speyer: Halunken, Henker, Huren Bernhard Bumb lädt zu spannenden Stadt-Geschichten ein Speyer. (and). 2. Dezember 2012. Der in Speyer am Rhein geborene Journalist, Autor,. Herausgeber und Stadtführer Bernhard Bumb lädt an den kommenden Sonntagen im Dezember zu weiteren historischen Stadtführungen in der Dom- und Kaiserstadt am Rhein ein. Die Stadtführungen "Auf historischen Spuren von Halunken, Henkern Huren" finden an den Sonntagen 2., 9., 16. und 23. Dezember ab 14.30 Uhr statt. Die Gebühr beträgt vier Euro, Treffpunkt ist am Rathaus (Maximilianstraße 12). Kontakt zum Stadtführer ist via email und Mobil-Telefon möglich: b.bumb@gmx.de oder Mobil-Telefon 0175 7467677. Bernhard Bumb wurde 1954 in Speyer am Rhein geboren. Nach einer Ausbildung zum Schriftsetzer und einer weiteren Ausbildung zum Buchhändler wurde der Lokal-Reporter im Jahr 1978 als Journalist und Autor unter anderem für die in Speyer am Rhein bis in das Jahr 2002 erscheinende Tageszeitung Tagespost Speyer tätig. Der engagierte Lokal-Reporter widmet sich seit 1978 seiner Heimatstadt und deren geschichtlichen Entwicklung. Seit 1981 bietet der Kenner der Stadtgeschichte und zahlreicher Anekdoten für Gäste und Besucher Stadtführungen zu idyllischen Plätzen in Speyer am Rhein. Bernhard Bumb ist unter anderem Autor des bebilderten Stadtführers „Speyer erleben“, der in der Edition Diesbach erschienen ist. Darüber hinaus gründete der Journalist mehrere Lokal- und Regional-Online-Zeitungen, die im Internet abrufbar sind. Zu den Medien_Projekten von Bernhard Bumb zählen unter anderem Pfalz Report, www.pfalz-report.de und Rhein-Neckar-Report, zu finden bei http://rhein-neckar-report.de.

Was ich noch sagen wollte: Erklingt eine Stimme für den Frieden inmitten der Kriege

Was ich noch sagen wollte:

Erklingt eine Stimme für den Frieden inmitten der Kriege

Von Andreas Klamm

Was gesagt werden muss,
es sind so viele Stimmen und Worte
gegen so viele Morde,
die zergehen wie in einem großen Fluss.

So viele Stimmen von Menschen,
die sich sehnen nach einem Hauch von Friede,
inmitten all der blutrünstigen Kriege,
scheint so als vergingen alle Dinge im Rauch.

Ohne Zweifel gibt es Menschen in dieser Welt, die
die Geschehen in Politik und Gesellschaft lenken,
und es gibt viele andere Menschen, die zu
all dem Handeln intensiv denken.

Es ist schon echt grass
und ich schwitze ganz nass,
wenn ich denke an all diese Konflikte und Kriege.

Ist deren nicht genug, 34 sind es in der Welt,
was machen die Diebe mit all dem Geld ?
Die Diebe, die rauben die Liebe.
Wo seid ihr, die Lieben,
die ihre Stimmen erheben für den Frieden?

Wer hält Tag und Nacht die Wacht,
damit nicht aus den Fugen gerät die Macht ?
Sex, Geld, Drogen und Macht für die Waffen.
sie treiben es ärger als die Narren,
dass sich selbst verwundern die Affen.
Planen die Diebe zu fahren an die Wand den Karren?

Die Flügel der Engel schon lange schwingen,
die Stimmen und Schreie derer, die verloren ihr Leben,
immer noch klingen.

Es sind so viele Menschen, sechs Millionen in den Lagern,
die hatten nur die Qual,
und wie so viele andere, mehr als 50 Millionen, auch keine Wahl.
Was hatten sie in der Krise zu geben ?
So viele kleine und große Menschen, die wollten doch nur leben.

Zwölf Jahre, Hass, Neid, Lug, Trug und Mord,
das Leid so groß, dass ich kaum finde das richtige Wort.
Es ist schon echt grass,
erhebt ein Autor seine Stimme für Friede,
und empfängt schlimme und verachtende Hiebe.

Es dürfen nicht siegen, die Diebe der Liebe.
Wozu all der sinnlose Neid,
wenn sich doch verhindern ließe so viel großes Leid.
Die Diebe liefern Waffen in beide Lager
und treiben es schlimmer als wilde und gierige Nager.
Sind es niedrige Triebe,
die antreiben die Diebe ?

Millionen Menschen erheben ihre Stimme für Friede.
Ein Autor schreibt ein Gedicht,
mit welchem Gewicht ?
Wollt ihr zum großen Gericht ?
Wo bleiben die Hiebe für die Diebe ?

Ob sie es glauben,
die da rauben,
Glück, Freiheit, Freude, Liebe und Friede?
Von allen Seiten kommen die Schläge ganz wild.
Hoffen sie es wird ganz mild, wenn kommt
das große Gericht?
Wie sollten fallen in das Gewicht ?
Das Gold, Silber, Reichtum, Macht und das Geld
wenn aus allen Fugen gerät die Welt ?

Die da meinen sie hätten mit Atom die Kraft,
verstehen nicht, dass sie sind wie Geiseln in der dunklen Haft.
Sie können nicht siegen,
mit all den erbarmungslosen Kriegen.

Im Angesicht all der schrecklichen Waffen,
dürfen Millionen der Menschen nicht nur gaffen,
wir sollten es schaffen,
gemeinsam zu geben eine weitere Chance
unsere Stimme zu erheben,
für die Liebe und zu leben.

Damit wir es vielleicht noch erleben,
sollten die Lieder und Rufe klingen,
wir können singen,
vielleicht ja auch beten.

Wie wäre es wohl, wenn viele miteinander reden,
und nicht stehen inmitten des nuklearen Regen.
Wenn viele bitten für den Segen,
lasst die Lieder für Gerechtigkeit klingen,
die Flügel der Engel schon schwingen,
für Friede und für die Liebe.

Gebt keine Chance für die Diebe,
doch lasst uns alle hoffen auf die Liebe,
singen, beten, reden in diesem wilden Treiben,
und schreiben,
vielleicht auch für unsere Kinder,
ja zu leben für die Liebe ihr Lieben,
und zu wirken in der Welt für Frieden.


Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm - Sabaot wirkt und arbeitet seit 1984 als Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Moderator, Künstler und Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern. Seit 1986 ist der Journalist und Autor zudem Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine und von Radio TV IBS Liberty, einem internationalem Medien-Projekt, das seit mehr als 25 Jahren für internationale Völkerverständigung gewidmet ist. Der Großvater, mütterlicherseits, von Andreas Klamm, der französische Offizier HEDI SABAOT wird seit 1946 vermisst. Der letzte bekannte Aufenthalts-Ort des Offiziers der Französischen Armee ist Kaiserslautern in der Pfalz in Deutschland. Weitere und ausführliche Informationen sind auch beim internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, www.libertyandpeacenow.org zu finden.

Hilfe-Fall eines in Thailand in Not geratenen Touristen aus Köln wurde vom Auswärtigen Amt bestätigt

Hilfe-Fall eines in Thailand in Not geratenen Touristen aus Köln wurde vom Auswärtigen Amt bestätigt

Pattaya (Thailand) / Köln / Berlin (Deutschland). 15. Januar 2012. (and). Der Hilfe-Fall eines in schwere Not geratenen und verletzten Touristen aus Köln in Thailand, der während seines Urlaubes Opfer eines Raubüberfalls und mehrerer Verkehrs-Unfälle wurde wurde am Freitag, 13. Januar 2012, um 10.29 Uhr vom einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes in Berlin schriftlich bestätigt. Gemeinsam in Gesprächen mit der Familie des Mannes werde nach Lösungen gesucht, um den IT-System-Elektroniker Hilfe leisten zu können, so dass eine baldige Rückreise von Thailand nach Köln und Deutschland möglich wird.

Da der Aufenthalt des Mannes, der Opfer eines Raubüberfalls und mehrerer Verkehrsunfälle wurde, sich unfreiwillig in Thailand verlängerte, droht nach Informationen eines Botschafts-Mitarbeiters der Deutschen Botschaft dem Patient bis zu ein Jahr Haft in einem Abschiebe-Gefängnis in Thailand, sollte der schwer erkrankte und verletzte Tourist eine Strafe für einen Overstay in Thailand nicht bezahlen können. Die Bedingungen in Abschiebe-Gefängnissen gelten allgemein als schlecht. Für den 53jährige Touristen Michael H., der nach mehreren Verkehrsunfällen unter anderem einem Schädel-Hirn-Trauma, einen Anbruch des Beckens, eine Verletzung am Unterarm und eine schwere Verletzungen am Bein und Fuß erlitten hat, würde eine Haft in einem Abschiebe-Gefängnis in Thailand eine weitere ernste Gefahr für Leib, Seele, Leben und Gesundheit bedeuten.

Unterdessen, teilte ein Sprecher von ISMOT International Social And Medical Outreach Team in London mit, man habe schriftlich bereits die Angehörigen, das Auswärtige Amt in Berlin, das Erzbistum in Köln, die Caritas in Köln und auch die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Hannelore Kraft zum Hilfe-Fall des 53jährigen IT-System-Elektronikers, der in Köln-Lindenthal geboren wurde, informiert. Während einer Urlaubs-Reise in Thailand wurde der Deutsche Opfer eines Raubüberfalls und mehrerer Verkehrsunfälle. Mehreren Redaktionen liegen inzwischen die Eidesstattlichen Versicherungen von Zeugen eines Verkehrsunfalls vom 5. Januar 2012, eine Kopie der Strafanzeige der Royal Thai Police (Polizei des Königreich Thailand, Strafanzeige wegen Raubüberfall) und eine ärztliche Bescheinigung mit Stempel und Unterschrift eines Krankenhaus-Arzt Centers in Jomtien / Pattaya in Thailand vor, die bescheinigt, dass der Tourist im Herbst 2010 aufgrund eines Schädel-Hirn-Traumas nach einem Verkehrs-Unfall damals nicht Flug-fähig war. Seit knapp einem Jahr versucht der Tourist Hilfe in schriftlichen Anträgen mittels email-Schriftverkehr bei der Deutschen Botschaft in Bangkok zu finden.

Zeugen bestätigen: Neuer Unfall im Januar 2012

Am 5. Januar 2012 wurde der 53jährige Mann aus dem Raum Köln erneut Opfer eines Verkehrsunfalls in Thailand und hat Verletzungen am Unterarm erlitten, die zwar ernst, wie auch eine Verletzung am Fuß ist, doch vermutlich nicht seine Flug-Fähigkeit beeinträchtigen. Der Unfall-Fahrer, so bestätigen fünf Zeugen habe in Thailand Fahrer-Flucht begangen. Probleme bereiten jetz 1.200,– Euro für eine Geldstrafe für einen unfreiwillig verlängerten Aufenthalt des Touristen in Thailand, die der verunfallte und erkrankte Deutsche und offenbar seine Familie aus Köln offenbar derzeit nicht zahlen können. Nach Informationen eines Botschafts-Mitarbeiters droht dem Patienten möglicherweise bis zu ein Jahr Haft in einem Abschiebe-Gefängnis in Thailand, sollte der Patient die 1.200,– Euro-Strafe für einen Aufenthalt ohne Visa in Thailand nicht zahlen können.

Für Fragen steht der Patient aus Deutschland, derzeit immer noch in Thailand, direkt mittels email michels250​2@yahoo.de zur Verfügung.

In einem ähnlichen Fall eines schwer erkrankten und damals im Koma befindlichen Mannes in Thailand, konnte im September 2010 ein Deutscher, der nach einem Unfall zum Koma-Patient wurde, Dank des Einsatzes von Spendern aus der Stadt Bamberg nach Deutschland evakuiert werden. Damals ging es um rund 160.000,– Euro Kosten. 70.000 Euro konnten Spender aus der Stadt Bamberg sammeln um den Mann zurück nach Deutschland zu holen.

Bitte um Gebete für den erkrankten und verunfallten Touristen

Notfall und Hilfe-Fall eines Touristen aus Deutschland in Not in Thailand. Wir bitten alle Menschen, die an GOTT den HERRN und an den HERRN JESUS CHRISTUS glauben, für einen in Not geratenen Touristen aus Köln zu beten, der nach einem Raubüberfall und mehreren Unfällen in schwere Not geraten ist. Das Auswärtige Amt bestätigte inzwischen schriftlich den Hilfe-Fall. Es werde nach Möglichkeiten gesucht, wie der Mann bald in seine Heimat nach Köln in Deutschland fliegen könne. Der 53jährige wurde Opfer eines Raubüberfalls und mittellos und hat nach einem Verkehrsunfall unter anderem ein Schädel-Hirn-Trauma, Verletzungen am Bein und am Unterarm erlitten. Wir bitten daher alle Menschen, die in der Tat, Wahrheit und Liebe helfen wollen, um Gebete für Bewahrung, Heilung und eine sichere Reise nach Köln. Danke. Um eine Abschiebe-Haft für einen Overstay des Touristen zu verhindern, wird derzeit nach Lösungen gesucht wie eine Strafe von 1.200,– Euro bezahlt werden kann. GHL Sozialmission und Regionalhilfe.de, 15. Januar 2012, www.regionalhilfe.de, Andreas Klamm- Sabaot, Journalist und Redaktionsleitung, Tel. 06236 416802, Mobil Tel. 0178 817 2114, email: andreasklamm@hotmail.com, email: kontakt@radiotvinfo.org

Hintergrund-Informationen, Spender retten 39jährigen Koma-Patienten aus Thailand mit 70.000,– Euro an Spenden-Geldern
1. http://www.stern.de/panorama/nach-elf-monaten-in-thailand-mysterioeser-koma-patient-kehrt-zurueck-1605378.html
2. http://www.welt.de/vermischtes/article9747497/Mysterioeser-Komapatient-kehrt-aus-Thailand-zurueck.html
UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen,
http://www.un.org/Depts/german/uebereinkommen/ar61106-dbgbl.pdf

Kontakt zur Deutschen Botschaft in Bangkok, Thailand

Deutsche Botschaft
Rechts- und Konsularabteilung
Botschaft der Bundesrepublik Deutschland
Consular Section
Embassy of the Federal Republic of Germany
9, South Sathorn Rd.
Bangkok 10120
Thailand
Tel: +66-2-287-9063
Fax: +66-2-285-6232
e-mail: rk-111@bangk.diplo.de


Weitere Informationen und Medien-Anfragen


Regionalhilfe.de, www.regionalhilfe.de,
freie Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte
Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits-
und Krankenpfleger, Rettunggsanitäter
Schillerstr. 31
D 67141 Neuhofen in der Pfalz
Rhein-Pfalz-Kreis
Rheinland-Pfalz
Deutschland
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Informationen und Medien, Journalisten-Büro Andreas Klamm – Sabaot,
www.oterapro.de
Tel. 06236 416802
Tel. 06236 48 90 44
Tel. 0911 30844 48371
FAX 0049 3222 9308147 (nur Empfang möglich !)
Mobil Tel. 0178 817 2114
email: andreasklamm@hotmail.com
email: medienprojekte@radiotvinfo.org

* wegen des akuten Hilfe- und Notfall können Fragen Tag und Nacht beantwortet werden !

Ergänzende Hintergrund-Information:

Der verunfallte und erkrankte Tourist aus Köln, ein 53jähriger IT-System-Elektroniker ist durch frühere Unfälle zu 50 Prozent behindert.

Daher der Hinweis auf die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Vergleiche,

1. http://humanrightsreporters.wordpress.com/2012/01/14/hilfe-fall-eines-in-not-geratenen-touristen-aus-koln-wurde-vom-auswartigen-amt-bestatigt
2. http://sar4thailand.wordpress.com

Politik mitgestalten: Petition für die Direkt-Wahl des Bundespräsidenten veröffentlicht

Politik mitgestalten: Petition für die Direkt-Wahl des Bundespräsidenten veröffentlicht

Petition hat freie, geheime und direkte Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten zum Ziel – Mitzeichnung der öffentlichen Petition ist bis zum 2. Juli 2012 online möglich

Berlin. 3. Januar 2012. (aph). Aus aktuellem Anlass um die Dikussionen zur Kredit-Finanzierung eines privaten Eigenheimes und einer möglicherweise versuchten Einflußnahme auf die freie Berichterstattung von Presse, Journalisten und Medien wie Bild, Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine Sonntags-Zeitung und weiterer Medien in Deutschland des noch im Amt befindlichen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff hat der in Ludwigshafen am Rhein (Rheinland-Pfalz) geborene tunesisch-französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist, Radio- und Fernseh-Produzent und Autor von 10 veröffentlichten Büchern, Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, eine öffentliche Petition und einen öffentlichen Antrag für freie, geheime und direkte Wahlen der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland und in Deutschland am 2. Januar 2012 verfasst und gegen 2 Uhr heute am Dienstag, 3. Januar 2012 veröffentlicht.

Die öffentliche Petition und der öffentliche Antrag kann von allen Bürger und Bürgerinnen von Deutschland und der Bundesrepublik Deutschland, die sich eine freie, geheime Direkt-Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten wünschen bis 2. Juli 2012 mitgezeichnet werden. Die öffentliche Petition kann im Internet bei http://www.openpetition.de/petition/online/direkt-wahl-der-bundespraesidentin-des-bundespraesidenten-artikel-54-gg-deutschland gelesen und frei mitgezeichnet werden. Empfänger der öffentliche Petition und des öffentliche Antrages sind alle Mitglieder des Deutschen Bundestages in Berlin.

Wer eine besondere Sicherheit wünscht kann auch seine Unterschrift bei der Petition mit dem neuen digitalen Personalausweis bestätigt. Die Unterschriften-Bestätigung mit einem digitalen Ausweis ist freiwillig und nicht zwingend zur Mitzeichnung oder zur Unterstützung der Petition erforderlich. Eine vom Sinn her Inhalts-gleiche Petition wurde am Morgen des 3. Januar 2012 auch im Petition-System des Deutschen Bundestages in Berlin von Andreas Klamm eingereicht.

Andreas Klamm ist seit 1986 auch als Nachrichtenkorrespondent, Moderator, Verleger und Herausgeber des internationalen Reise- und Nachrichten-Magazines British Newsflash Magazin und gründete im gleichen Jahr 1986 das internationale Medien-Projekt für internationale Völkerverständigung, Radio TV IBS Liberty. Ob die öffentliche Petition für freie, geheime Direkt-Wahlen der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten zur Unterstützung und im Petitions-System des Deutschen Bundestages zugelassen wird ist noch nicht sicher. Die öffentliche Petition für Direkt-Wahlen der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten wurde zur Prüfung an den Petition-Ausschuss des Deutschen Bundestages weitergeleitet.

Der Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor ist der Enkel-Sohn des seit 1946 in Kaiserslautern in der Pfalz vermissten französischen Offiziers Hedi Sabaot, der für die Französische Armee im Jahr 1945 in der Pfalz stationiert war vor einer geplanten Hochzeit mit seiner deutschen Frau spurlos verschwunden ist.

Der eingereichte Petitions-Text für freie, geheime Direkt-Wahlen der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten im kompletten Wortlaut lautet:

Direkt-Wahl der Bundespräsidentin / des Bundespräisenten, Artikel 54, GG, Deutschland
Von: Andreas Klamm Journalist aus Neuhofen in der Pfalz
An: Alle Mitglieder des Deutschen Bundestages in Deutschland
Öffentliche Petition an die Mitglieder des Deutschen Bundestages der Bundesrepublik Deutschland
Berlin, 2. Januar 2012

Änderung des Artikel 54 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Direkte, freie und geheime Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten durch alle zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland

Wir, die Gesamtheit aller Menschen, die diese öffentliche Petition unterzeichnen, bitten die Mitglieder des Deutschen Bundestages der Bundesrepublik eine Änderung des Grundgesetzes (GG), Artikel 54 und weitere betreffende Artikel des Grundgesetzes soweit zu beschließen, damit freie, geheime und direkte Wahlen aller zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland des Amtes der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten in Deutschland und der Bundesrepublik Deutschland zu beschließen.

Vorschlag zur Änderung und Neufassung des Artikel 54 GG,
Begründung: Direkte, freie und geheime Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
durch alle zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland
Artikel 54 GG
Zum Bundespräsidenten ist jeder Deutsche wählbar, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident wird von allen zur Wahl berechtigten Menschen in direkter, freier und geheimer Wahl gewählt. Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Eine anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.

Die Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten erfolgt in freier, geheimer und direkter Wahl in einer Direkt-Wahl aller zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland.
Die Direkt-Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten von allen zur Wahl berechtigten Menschen findet spätentens 40 Tage vor Ablauf der Amtszeit der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten statt. Bei vorzeitiger Beendigung des Dienstes, Rücktritt, Entlassung aus dem Amt, Dienstunfähigkeit infolge von Erkrankung oder Tod der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten wird die neue Bundespräsidentin oder der neue Bundespräsident in freier, geheimer und direkter Wahl von allen zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland gewählt.
Die neue freie, geheime, Direkt-Wahl wird vom aus dem Amt scheidenden Bundespräsidentin oder Bundespräsident öffentlich einberufen.

Sollte die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident die Neu- und Direkt-Wahl wegen Verhinderung nicht einberufen können, wird ersatzweise die Wahl von der Präsidentin des Bundesrates oder dem Präsidenten des Bundesrates einberufen.
Gewählt ist als Bundespräsidentin oder als Bundespräsident, wer die Stimmen der Mehrheit der gültigen, abgegebenen Stimmen in freier, geheimer und direkter Wahl zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidenten erhält. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

Autor der Petition, Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Radio- Fernseh- und Medien-Produzent, Verleger und Herausgeber seit 1984 und Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine und Radio TV IBS Liberty seit 1986 (verlgeiche, www.britishnewsflash.org, www.radiotvinfo.org, www.ibstelevision.org) .
Die Mitzeichner und Unterstützer dieser öffentlichen Petition schließen sich dieser öffentlichen Petition und diesem öffentlichen Antrag für eine freie, geheime und Direkt-Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten von Deutschland bzw. der Bundesrepbulik Deutschland mit der Zeichnung der öffentlichen Petition, Empfänger, alle Mitglieder des Deutschen Bundestages, Berlin, Deutschland, mit der Zeichnung dieser öffentlichen Petition und dieses öffentlichen Antrages an.
Für die Gesamtheit aller Unterzeichner und Unterzeichnerinnen dieser öffentlichen Petition und des öffentlichen Antrages für eine freie, geheime Direkt-Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten in Deutschland bzw. in der Bundesrepublik Deutschland.
Berlin, 2. Januar 2012

Medien- und Presse-Kontakt: Andreas Klamm, Journalist, Postfach 11 13, D 67137 Neuhofen in der Pfalz, Rheinland-Pfalz, Deutschland / Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen in der Pfalz, Deutschland, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, Mobil Tel. 0178 817 2114, email: andreasklamm@hotmail.com, email: andreas@ibstelevision.org, Internet: www.radiotvinfo.org, www.oterapro.de
Im Namen aller Unterzeichner.
Neuhofen in der Pfalz, 03.01.2012 (aktiv bis 02.07.2012)

Weiterführende Informationen:

1. Öffentliche Petition und Antrag, freie, geheime Direkt-Wahl, Bundespräsidentin / Bundespräsident Deutschland / Bundesrepublik Deutschland, http://www.openpetition.de/petition/online/direkt-wahl-der-bundespraesidentin-des-bundespraesidenten-artikel-54-gg-deutschland
2. Text der beim Deutschen Bundestag, im epetitions-System eingereichten Petition, freie, geheime Direkt-Wahlen Bundespräsidentin / Bundespräsident. Die Petition wird zur Zeit vom Petitions-Ausschuß des Deutschen Bundestages geprüft.
Petition-21887_Direktwahlen_Bundespraesident_Deutschland
Link zur eingereichten Petiton, PDF-Kopie beim Deutschen Bundestag vom 3. Januar 2012, http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2012/01/petition-21887_direktwahlen_bundespraesident_deutschland.pdf

Christiane Philipp: Künstlerin darf Musik von Johann Sebastian Bach auf dem Klavier spielen

Christiane Philipp: Künstlerin darf Musik von Johann Sebastian Bach auf dem Klavier spielen

Bußgeld-Bescheid wegen Klavier-Spiels konnte “aus der Welt geschafft werden”

Ettlingen. 20. September 2011. (and). Die Künstlerin und Friedens-Aktivistin Christiane Philipp, die in der Kultur-Stadt Ettlingen wirkt, lebt und arbeitet darf auch künftig weiterhin in ihrer Wohnung christliche Lieder auf dem Klavier und Musik von Johann Sebastian Bach spielen. In einem Gespräch mit einem Richter des Amtsgerichtes in Ettlingen “konnte der Bußgeld-Bescheid am Dienstag aus der Welt geschafft werden.”, teilte die Musikerin heute unserer Redaktion mit.

Die Musikerin, die ein weltumfassendes Friedenskonzert komponierte und das Spiel christlicher Lieder und Musik von Johann Sebastian Bach als aktiven Glaubens-Dienst für den Heiligen Gott den HERRN in der Kultur-Stadt Ettlingen und in Baden-Württemberg leistet, hatte wegen des Spielens christlicher Lieder und Musik von Johann Sebastian Bach aus bislang nicht näher bekannten Gründen einen Bußgeld-Bescheid in Höhe von 50,– Euro erhalten (wir berichteten), obgleich die Künstlerin, die auch einen nationalen Freundeskreis hat, finanziell mittellos ist.

Nach dem der Bußgeld-Bescheid am Dienstag “aus der Welt geschafft” werden konnte, wurde auch die für Donnerstag vorgesehene Gerichts-Verhandlung beim Amtsgericht in Ettlingen ausgesetzt und wird nicht stattfinden. Ein weiterer ausführlicher Bericht folgt.

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wird ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: www.ibstelevision.org, www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot

Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY

Journalisten aus 40 Ländern vereinen sich zur Unterstützung von Wikileaks und Julian Assange

Journalisten aus 40 Ländern vereinen sich zur Unterstützung von Wikileaks und Julian Assange

Prominente und investigative Journalisten unterstützen in einer Petition Julian Assange – Solidarität für einen angegriffenen und verfolgten Journalisten – „Julian Assange leistete hervorragenden Beitrag für Transparenz und Verantwortlichkeiten – Öffentlichkeit hat ein Recht auf Information”

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York/London /Berlin. 6. November 2010. Nach dem der Wikileaks-Coordinator Julian Assange vertrauliche Militär-Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlichte ist dieser international scharf angegriffen und verfolgt worden. Julian Assange hofft auf politisches Asyl in der neutralen Schweiz. Die U.S.-Behörden suchen nach dem Journalisten, der mit seiner Arbeit für Wikileaks weltweit bekannt wurde. Sogar einige Journalisten-Verbände hatten Julian Assange angegriffen wegen der Veröffentlichung von Dokumenten, in denen auch über möglicherweise stattgefundene Kriegsverbrechen informiert wird. Um Julian Assange war es still geworden. Das Blatt für Julian Assange scheint sich jetzt mit einer Initiative von mehr als 140 Journalisten aus 40 Ländern zu wenden. Journalisten aus mehr als 40 verschiedenen Nationen haben am Wochenende eine Petition zur Unterstützung von Julian Assange bei http://globalinvestigativejournalism.org veröffentlicht.

Unter den Erst-Unterzeichnern befinden sich zahlreiche namhafte angesehene und prominente investigative Journalisten, die jetzt für Solidarität und Unterstützung für Julian Assange und Wikileaks aufrufen.

Journalisten aus allen Regionen dieser Welt haben sich vereinigt, um die Whistle Blower-Organisation Wikileaks und deren Gründer Julian Assange zu unterstützen, von dem die Journalisten erklären, dass dieser eine außergewöhnliche Quelle und einen „außerordentlichen Beitrag für Transparenz und Verantwortlichkeit zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan“ geleistet hat.

Die Journalisten, viele von den Unterstützern sind prominente investigative Reporter, kommen aus den unterschiedlichsten Ländern wie im Beispiel Russland, Nambia (Afrika), Israel, Indonesien, aus den Staaten der Europäischen Union und aus Nord Amerika. Die Journalisten, die gemeinsam in investigativen Netzwerken verbunden sind, haben sich dazu entschlossen in der Öffentlichkeit eine Erklärung abzugeben, nach dem diese eine zunehmende Kampagne von Angriffen und nicht gerechter Kritik gegen Julian Assange und Wikileaks beobachten konnten. Die Petition kann direkt bei den Adressen http://globalinvestigativejournalism.org, oder http://globalinvestigativejournalism.org/content/journalists-join-to-support-wikileaks via email: WikileaksStatement@gmail.com abgerufen und mitgezeichnet werden.

In der Petition und in der Erklärung der internationalen Petition von Journalisten aus 40 Ländern heißt es im Wortlaut:

ERKLÄRUNG VON JOURNALISTEN ZU DEN ANGRIFFEN AUF WIKILEAKS

Julian Assange, Gründer der Whistle Blower Organisation Wikileaks, wurde harsch kritisiert und angegriffen für seinen Teil in Lücken von Militär-Dokumenten zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak (bekannt auch als „Die Tagebücher des Krieges“). Er wurde beschuldigt, unverantwortlich vertrauliche militärische Informationen veröffentlicht zu haben, der Gefährdung von Leben von Menschen in den veröffentlichten Miltiär-Berichten und ebenso der Spionage bezichtigt. Einige Medien-Organisationen haben sich dieser Kritik angeschlossen.

Wir, Journalisten und Journalisten-Organisationen aus vielen Ländern, bekunden hiermit unsere Unterstützung für Julian Assange und Wikileaks. Wir glauben, Julian Assange hat einen hervorragenden Beitrag geleistet für Transparenz und Verantwortlichkeiten zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak. Themen wie Transparenz und Verantwortlichkeiten waren extrem stark eingeschränkt durch die Geheimhaltung der Regierung und die Kontrolle der Medien. Er wurde angegriffen für die Veröffentlichungen von Informationen, die zu keinem Zeitpunkt der Öffentlichkeit hätten vorenthalten werden dürfen.

Wir glauben Wikileaks hatte das Recht, vertrauliche militärische Dokumente zu veröffentlichen, weil dies im Interesse der Öffentlichkeit geschehen ist, um darüber zu informieren, was geschehen ist. Die Dokumente zeigen die Beweise, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Öffentlichkeit fehlgeleitet hat zu Aktivitäten im Irak und in Afghanistan und, dass möglicherweise Kriegsverbrechen begangen wurden.

Hat Wikileaks das Leben von Menschen in Gefahr gebracht? Es gab eine berechtigte Kritik an Wikileaks zu den Dokumenten zu Afghanistan in Bezug auf deren Sicherheitsüberprüfung, die nicht ausreichend über die Namen möglicher Informanten in den Veröffentlichungen informierten. Glücklicherweise gibt es keinen Beleg darüber, dass ein Mensch als Ergebnis dessen, verletzt oder getötet wurde. Wir stellen fest, dass Wikileaks aus diesen Fehlern gelernt hat und viel sorgsamer in der Veröffentlichung der Dokumente zum Irak arbeitete.

In der Gesamtheit, die auf Fakten beruhenden Berichte von Wikileaks über eine Vielzahl von Missbrauchsfällen und Verbrechen ist von weit größerer Bedeutung als eine Kritik über ein unzureichendes Redigieren.

Julian Assange wurde persönlich unter Druck gesetzt aufgrund seiner Beteiligung in Bezug auf die Lücken zu den Miltiär-Berichten und sah sich Angriffen des Vorwurfes der Spionage ausgesetzt. Herr Assanage ist nicht mehr schuldig eines Verdachts der Spionage, als jeder andere Journalist oder Whistle Blower. Bei dem Vorwurf handelt es sich um eine schreckliche Vorveruteilung, die gegensätzlich zu einer offenen Regierung steht.

Wenn die Veröffentlichung von Dokumenten von Whistle Blowern mit Spionage gleichzusetzen wäre, dann bedeutet dies, dass möglicherweise alle Journalisten eines solchen Verbrechens schuldig sein könnten. Julian Assange hat im Angesicht der Angriffe unsere Unterstützung und Ermutigung verdient.

Seit der Bereitstellung im Jahr 2006, ist Wikileaks für Journalisten aus aller Welt, ein außerordentliches Mittel für weitergehende Transparenz, während diese von Regierungen reduziert wird. Obgleich Wikileaks kein Teil der Medien ist und auch nicht vorgibt ein Teil der Medien zu sein, seine Mission der Unterrichtung der Öffentlichkeit und die Reduzierung nicht gerechtfertigter Geheimhaltungs-Interessen, unterstützt unsere Arbeit. Als dankbare Begünstigte der Arbeit von Wikileaks und Julian Assange, stehen wir gemeinsam zur Unterstützung dieser in dieser Zeit.

Die Petition wurde auf der Seite von http://globalinvestigativejournalism.org veröffentlicht, damit weitere Journalisten mitzeichnen und die Erklärung unterstützen können.

Kontakt für weitere und ausführliche Informationen:

Gavin MacFadyen (Vereinigtes Königreich / Groß Britannien)
Gmacfadyen(at)me.com, cell +44 (0)774 030 4570

Mark Lee Hunter (Frankreich)
MarkLeeHunter(at)gmail.com, portable +33 (0)6 27 81 00 87

Nicky Hager (Neuseeland)
nicky(at)paradise.net.nz, +64 4 3845074

Lucy Komisar (Vereinigte Staaten von Amerika, USA)
LK(at)lucykomisar.com, +001 212 929-1610

Dialog für Frieden

Dialog für Frieden



Mannheim (and). 1. November 2010. Das Friedensplenum Mannheim lädt am 15. November 2010, 19 Uhr zur Diskussion Dialog für Frieden mit Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose, in das Bürgerhaus nach Mannheim in Neckarstadt-West ein. Otto Reger, Friedens-Aktivist informiert zum Termin bei Radio TV IBS Liberty und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters. Weitere und ausführliche Informatione sind bei www.frieden-mannheim.de zu finden.

Linker Besuch bei der Kanzlerin und ein Friedensplan

Linker Besuch bei der Kanzlerin und ein Friedensplan

Gründe für die Unterbringung in der Psychiatrie eines ehemaligen Medien-politischen Sprechers der Die Linke weiterhin unklar – Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wurde nicht gefährdet

Von Andreas Klamm-Sabaot


Neurupin / Berlin. 28. Oktober 2010. Ein politischer Friedens-Aktivist und ehemaliger Medien-Politischer Sprecher der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern besuchte zu Beginn der Woche zum zweiten Mal Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) auf deren Wochenend-Grundstück. Christian J. hat Angela Merkel einen Brief und einen Friedensplan für den Nahen Osten übergeben und nach der außergewöhnlichen Visite das Privatanwesen der Regierungschefin friedlich verlassen. Die Polizei beobachtete die Ereignisse und ließ es zu, dass der Mann friedlich ohne Zwischenfälle das Grundstück der Regierungschefin verlassen konnte.

Beim Landeskriminalamt (LKA) wurde der ehemalige Politiker (bis September 2009), der im Sommer 2009 noch für die Kommunal-Wahlen in Nordvorpommern auf Listen-Platz 11 kandidierte, zur Fahndung ausgeschrieben und im Anschluss an die Aktion für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten und in der Welt in eine Einrichtung der offenen Psychiatrie gebracht. Der ehemalige Medien-politische Sprecher wird nach Berichten mehrerer Zeitungen in der Einrichtung mit Medikamenten behandelt.

Die genauen Hintergründe für die Unterbringung in einer Einrichtung der offenen Psychiatrie eines ehemaligen Medien-politischen Sprechers der Partei Die Linke sind weiterhin nicht näher bekannt. Christian J., ein politischer Friedens-Aktivist, ehemaliges Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern und ehemalige Medien-politische Sprecher seiner Partei hatte insgesamt viermal versucht Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel einen Brief und einen Friedens-Plan für den Nahen Osten zu überreichen. Dies ist ihm zu Beginn der Woche gelungen.

Daraufhin wurde Christian J., der als wissenschaftlicher Bibliothekar in Stralsund und freier Journalist tätig war, von Beamten des Landeskriminalamtes (LKA) im Rahmen einer Fahndung festgenommen und in einer Einrichtung der offenen Psychiatrie untergebracht. Medien-Berichten zufolge, wird der politische Friedens-Aktivist mit Psychopharmaka behandelt, da er angeblich einen „verwirrten Eindruck“ gemacht habe. Deutschland ist der drittgrößte Waffen-Exporteur der Welt. Daher wird das Engagement des ehemaligen Linken-Politiker für Frieden in der Welt und im Nahen Osten als „ungewöhnlich“ wahrgenommen und beschrieben. Weshalb der ehemalige Medien-politische Sprecher der Partei Die Linke darauf hoffte, dass sich die deutsche Kanzlerin Dr. Angela Merkel für einen Friedensplan für den Nahen Osten interessieren könnte, ist zur Zeit nicht bekannt. Eine Umsetzung eines Friedensplanes im Nahen Osten könnte immerhin den wirtschaftlichen Interessen deutscher Waffen-Lobbyisten entgehen stehen. Bekanntlich lassen sich nachhaltige und effiziente Waffengeschäfte nur in Krisen- und Kriegs-Regionen mit Erfolg realisieren. Es ist kein Geheimnis, dass daher die Devise für internationale Waffengeschäfte in der logischen Schlussfolgerung lautet: Ja, keinen Frieden zulassen, weil sonst die Waffen-Industrie mit Umsatz-Einbußen rechnen müsste.

Mit der Überbringung eines Briefes und eines Friedensplanes für den Nahen Osten, der für die Krisen-erschütterte Region eine Zwei-Staaten-Regelung, mitunter als ein Teil des Konzepts vorsieht, hat sich der ehemalige Medien-politische Sprecher der Partei die Linke, Christian J., nach deutscher Rechtsprechung normalerweise keiner Straftat schuldig gemacht. Allerdings fand in den Berichten am Dienstag und Mittwoch einiger Boulevard Zeitungen eine „mediale Vorverurteilung“ des ehemaligen Politikers der Partei Die Linke, statt. In den Titeln einiger Boulevard Zeitungen wurde der langjährige aktive Friedensaktivist als so wörtlich „Irrer Stalker dargestellt, der mit der Übergabe der Briefe und des Friedensplanes Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel verfolgt habe“. Während das Schreiben und Überbringen von Briefen und Friedens-Plänen an eine deutsche Bundeskanzlerin normalerweise in Deutschland nicht unter Strafe steht, handelt es sich bei Stalking oder „Nachstellung“ um eine Straftat, die eine Verurteilung mit einer Gefängnisstrafe zwischen drei Monaten bis zu zehn Jahren in Deutschland zur Folge haben kann. Die sogenannte „Nachstellung“, geregelt im Paragraph 238 des Strafgesetzbuches, stellt in Deutschland seit dem Jahr 2007 ein Straftatbestand dar.

Wenn ein Politiker der Partei Die Linke eine Politikerin der CDU, in der konkreten Situation, die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, besucht und ihr Briefe überreicht, wurde dies bislang in Deutschland nicht als Straftat im öffentlichen Meinungs-Verständnis wahrgenommen. Kaum eine Redaktion würde einem solchem Ereignis normalerweise Aufmerksamkeit schenken. Doch die Schlagzeilen um einen angeblichen „irren Stalker, der die Bundeskanzlerin verfolgt“, haben sich innerhalb von Stunden wie ein Lauffeuer weltweit verbreitet. Über die politische Tätigkeit des ehemaligen Kommunal-Politikers der Partei Die Linke wurde unterdessen nicht oder nur sehr wenig berichtet. Der Mann war Medien-politischer Sprecher seiner Partei bis Herbst 2009 und ist seit Jahren als Friedens-politischer Aktivist öffentlich für sein friedfertiges Engagement bekannt. Dass die Kandidatur des ehemaligen Politikers für die Partei Die Linke den deutschen Staatssicherheits-Kräften entgangen sein könnte ist wenig wahrscheinlich. Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2009 handelte es sich um öffentlich und ordnungsgemäß angemeldete Wahlen und nicht um ein geheimes Event. Die Fotos und Informationen zur politischen, Medien- und Friedens-Politischen Tätigkeit des ehemaligen Politikers sind noch heute vielerorts im Internet und auch in Berichten von Tageszeitungen zu finden.

Vermutlich hätte eine Kurz-Recherche der Staatssicherheits-Kräfte und von Journalisten im Internet und in Tageszeitungen den Ermittlern aufschlussreiche und umfassende Erkenntnisse über das Engagement des Medien-politischen Sprechers schnell, unbürokratisch und unkompliziert liefern können.

Christian J. kandidierte bei den Kommunal-Wahlen im Jahr 2009 in Nordvorpommern auf Listen-Platz 11 für die Partei Die Linke. Er war Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke und zudem Medien-politischer Sprecher seiner Partei. Seit dem Jugoslawien-Konflikt wirke Christian J. als politischer Friedens-Aktivist und sei zudem auch bei der internationalen Organisation Attac aktiv. Auf Anfrage der Redaktion der internationalen Nachrichtenagentur 3mnews.org bestätigte ein Sprecher des Landesverbandes der Partei Die Linke, am Mittwoch, dass Christian J., weiterhin Mitglied der Partei ist und seit „vielen Jahren friedlich voller Idealismus für den Frieden in dieser Welt erfüllt“ engagiert sei.

Christian J. setze sich seit mehreren Jahren vor allem für den Frieden zwischen den drei großen Welt-Religionen und für den Frieden im Nahen Osten „immer friedlich ein.“, ergänzte der Politiker der Partei Die Linke. “Das Eindringen in die Privatsphäre der Kanzlerin“, bewertete der Sprecher als „wenig geeignetes Mittel zur Überbringung von Friedensplänen“. Seine politische Karriere habe der politische Friedens-Aktivist als Mitglied der WASG intensiviert. Mit der Fusion der unterschiedlichen Strömungen und Parteien aus WASG und PDS im Jahr 2007 wurde Christian J. Mitglied der Partei Die Linke. Aus privaten Gründen und wegen „unterschiedlicher Auffassungen in der Führung des Wahlkampfes“ sei der ehemalige Linke-Politiker im Herbst 2009 von seinen Ämtern im Landesvorstand der Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Als Mitglied blieb Christian J. seiner Partei Die Linke weiterhin treu. Der Politiker der Die Linke, der das friedliche Engagement seines Partei-Genossen bestätigte, bezeichnete sich selbst als gläubigen Atheisten, der jedoch auch weiß, dass es für das Engagement des politischen Friedensaktivisten Christian J. auch Glaubensgründe gibt.

Der ehemalige Medien-politische Sprecher Christian J. ist öffentlich auch für das Bekenntnis seines christlichen Glaubens bekannt, der auch seine Verpflichtung für den Frieden in der Welt zu wirken, als bekennender Protestant sehe. Der Berliner Zeitung in einem Bericht in der Mittwochs-Ausgabe sagte Christian J. aus Mecklenburg: „Da auf mein Klingeln an der Tür niemand geöffnet hat, bin ich in den Garten gegangen, wo ich die Kanzlerin antraf, die gerade ein Telefonat führte. Ich habe ihr einen Brief übergeben und bin dann wieder gegangen.“ Es ist dem Mann zweimal gelungen, auf das Wochenendgrundstück von Bundeskanzlerin Merkel in der brandenburgischen Uckermark zu gelangen. Bei einem Versuch die Kanzlerin persönlich in Berlin zu sprechen, wurde der ehemalige Medien-politische Sprecher der Die Linke von der Polizei in Berlin abgewiesen. Nach seiner Visite bei der Bundeskanzlerin auf deren Wochenend-Domizil habe ihn die Polizei beobachtet und ihn nicht aufgehalten, das Anwesen der Kanzlerin zu verlassen. Er habe die Kanzlerin ein zweites Mal besucht, nachdem diese auf seinen Brief nicht geantwortet habe.

Der politische Friedensaktivist der Die Linke habe noch vor seinem Besuch, am Dienstag vor einer Woche mehrere Bundestagsabgeordnete, darunter auch Ruprecht Polenz (CDU), den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, in Kenntnis gesetzt, dass er plane Angela Merkel ein zweites Mal persönlich zu besuchen. Die Neuruppiner Oberstaatsanwältin Lolita Lodenkämper bestätigte unterdessen am Mittwoch, dass gegen den ehemaligen Medien-politischen Sprecher der Die Linke Mecklenburg-Vorpommern nicht ermittelt werde. Den Vorwurf „ein Stalker zu sein“, hat der politische Friedens-Aktivist als falsch und nicht zutreffend zurückgewiesen. Nicht bekannt ist derzeit, für welchen Zeitraum sich der ehemalige Medien-politische Sprecher in der Psychiatrie aufgrund seines Friedens-politischen Engagements „behandeln lassen muss“ – als gläubiger und bekennender Mensch des christlichen Glaubens bleibt ihm die Hoffnung auf die Erfüllung der Zusagen im Psalm 85, Verse 9 bis 13: “Doch ist ja seine Hilfe nahe denen, die ihn fürchten, daß in unserm Lande Ehre wohne; daß Güte und Treue einander begegnen, Gerechtigkeit und Friede sich küssen; daß Treue auf der Erde wachse und Gerechtigkeit vom Himmel schaue; daß uns auch der HERR Gutes tue und unser Land sein Gewächs gebe; daß Gerechtigkeit weiter vor ihm bleibe und im Schwange gehe.“

Juristisch betrachtet gilt zunächst die Unschulds-Vermutung für den ehemaligen Die Linke-Politiker Christian J. aus Mecklenburg auf der Grundlage internationaler und nationaler Rechte, auch nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Im Artikel 11 wird garantiert

1. Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Die Chance auf ein faires, ordentliches und öffentliches Gerichts-Verfahren wurde dem Frieden-Aktivisten allerdings bereits durch die „mediale Vorverurteilung als angeblich irrer Stalker“ in Deutschland genommen.

Der Mann ist zwar kein Mitglied der CDU, weil er immer noch Mitglied der Partei Die Linke ist, doch nach internationalem Recht, dürfen sich auch Mitglieder der Partei Die Linke oder weiterer Parteien in Deutschland in Politik und für Frieden engagieren. Im Artikel 21 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird garantiert:

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Ein Mitgliedschaft in einer Partei zur Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes ist für die Menschen eines Landes nicht zwingend erforderlich, garantiert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die komplette Fassung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist bei www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm im Internet zu lesen.

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Heike Raab dankt Medien für faire Berichte im Wahlkampf – „Ministerpräsident Kurt Beck ist der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz“ – In fünf Monaten wird gewählt – Herausforderung für Journalisten, Medienmacher und Medien – TV-Duell mit Dr. Julia Köckner und Kurt Beck im März 2011

Von Andreas Klamm – Sabaot

Mainz. 27. Oktober 2010. Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg am 20. und 27. März 2010, verbindet Journalisten, freie Journalisten, Reporter, Korrespondenten, Autoren, Schriftsteller, Beobachter, Berichterstatter, Wahl-Beobachter, Radio- und Fernseh-Produzenten von SWR, RTL, Rhein-Neckar-Fernsehen (RNF), Offener Kanal, freier und alternativer Medien im Internet vor allem eine gemeinsame Aufgabe: Die umfassende und faire Berichterstattung zu den politischen Kandidatinnen und Kandidaten, die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz werden wollen, wie im Beispiel Dr. Julia Klöckner, Spitzen-Kandidatin der CDU oder wie Kurt Beck (SPD), der gerne Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz bleiben will.

Am 27. März 2011 wird in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg gewählt. Zur Wahl gerufen werden auch die Menschen in Bremen, Sachsen-Anhalt und in Berlin. Die Zeit des Wahlkampfes und damit auch die Zeit für politische Berichte und Beiträge ist recht kurz. In den kommenden fünf Monaten geht es in den Redaktionen und Sende-Zentren nicht nur um Themen aus Politik und die Wahlkampf-Berichte in insgesamt acht deutschen Bundesländern. Ohne Zweifel die Rolle der Medien in Berichten zum Wahlkampf ist wichtig und kann helfen Wähler zur politischen Partizipation und zur Wahl zu bewegen.

Neben einer Vielzahl von politischen Terminen für Berichte stehen jede Menge weiterer Termine in den Kalendern der Redaktionen. Im November stehen wichtige Feiertage und Gedenk-Tage bevor, so etwa auch das Gedenken an die Ereignisse des 9. November 1938, die als Reichskristall-Nacht in die deutsche Geschichte eingegangen sind, die Zeit des Advents (meint die Zeit der Ankunft), der Feiertage zum Weihnachtsfest, Silvester und Neujahr, das für Menschen auch Sorgen über die Zukunft im neuen Jahr bringt oder einfach die Erwartung und Hoffnung mit sich bringt auf etwas Gutes im neuen Jahr 2011. Andere Menschen denken über den kommenden Winter nach: Wird es ein harter Winter? Und wieder andere Menschen bereiten sich intensiv auf die sogenannte fünfte Jahreszeit, Karneval oder in Rheinland-Pfalz üblicherweise auch als Fastnacht bezeichnet, vor. Die Zeit für faire Berichte und Beiträge im Wahlkampf zu den Landtagswahlen ist, obgleich noch fünf Monate vor den Wahlen bleiben, recht kurz. Über mangelnde Themen und Termine in den Redaktionen muss sich keine Redaktion beklagen. Alle Medien, Journalisten und Medien-Macher, auch Verleger und Herausgeber stellt die Zeit, gefüllt mit einer Vielzahl von Terminen zu den unterschiedlichsten Anlässen und vor allem die Zeit des recht kurzen Wahlkampfes vor den Landtagswahlen vor besondere journalistische und publizistische Herausforderungen. Das erkannte auch die rheinland-pfälzische Politikerin und General-Sekretärin der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Rheinland-Pfalz, Heike Raab.

Die SPD-Politikerin Heike Raab begrüßt, dass alle rheinland-pfälzischen Medien Rundfunk, Fernsehen, Internet und auch die Tageszeitungen mit politischer Berichterstattung den Landtagswahlkampf begleiten. Die Berichterstattung in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien gebe den Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Gelegenheiten, sich über die Politik in Rheinland-Pfalz und die Erfolge der von Kurt Beck geführten Landesregierung zu informieren.

„Wir wollen eine hohe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl am 27. März 2011..“, sagte Heike Raab, „dazu kann eine faire und objektive Berichterstattung beitragen“. Bei Berichten über Themen wie Bildungspolitik, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, Innere Sicherheit oder Verbraucherschutz oder im direkten Schlagabtausch von Kurt Beck mit den Kandidaten anderer Parteien, etwa bei einem Fernsehduell, wird nach Auffassung von Heike Raab erneut deutlich werden, dass Kurt Beck der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz sei.

Die Spitzen-Kandidaten der großen Parteien von CDU und SPD, Dr. Julia Klöckner und Ministerpräsident Kurt Beck treffen sich am 16. März 2011 beim SWR zu einem politischen TV-Duell, mit dem Ziel, die Stimmen der Wählerinnen und Wähler für sich und ihre Partei zu gewinnen. Die 60-minütige politische Live-Sendung wird von Chefredakteur Fritz Frey moderiert.

Das Jahr 2011 kann als ein Super-Wahljahr bezeichnet werden. In acht deutschen Bundesländern werden die Menschen zu Landtags-Wahlen und Kommunal-Wahlen aufgerufen. Gewählt wird im Jahr 2011 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. Ausführliche Informationen zu den Wahlen und Wahltermine sind bei http://www.wahlrecht.de/termine.htm im Internet abrufbar.

Gewerkschaft warnt vor wirtschaftlicher Geiselhaft für Patienten

Gewerkschaft warnt vor wirtschaftlicher Geiselhaft für Patienten

Bundesregierung plant: Kranke Menschen sollen im Voraus und mehr bezahlen – Gewerkschafts-Sprecherin spricht vom Ausplünderungs-Gesetz – Müssen Kassen-Patienten Hausärzte künftig selbst bezahlen ?

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 25. Oktober 2010. Die Gewerkschaft Verdi und Ellen Paschke, Mitglied im Bundesvorstand der Gewerkschaft Verdi warnen vor einer weiteren Demontage der solidarischen Systeme in der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von Menschen in Deutschland. Die neuen Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler könnten dazu führen, dass eine angemessene ärztliche und medizinische Versorgung künftig nur noch für reiche und privilegierte Menschen in Deutschland möglich werde.

Nach den Plänen von Gesundheitsminister Philipp Rösler, so die Gewerkschaft, sollen die Patienten mit einer Kopfpauschale für Kostensteigerungen im Gesundheitswesen selbst aufkommen, während der Arbeitgeberbeitrag künftig bei einem Satz von 7,3 Prozent eingefroren werden soll. Gleichzeitig sei vom Bundesgesundheitsminister geplant, dass die Patienten Behandlungen durch niedergelassene Ärzte aus eigener Tasche bezahlen und sich hinterher – im Regelfall nur einen Teil – ihrer Auslagen von den Krankenkassen erstatten lassen.

Mit diesen neuen Plänen könnte Gesundheit, die medizinische und ärztliche Versorgung, ein Menschenrecht, garantiert auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte seit 1948, bald zum nicht mehr bezahlbaren Luxus-Gut in Deutschland werden, das sich nur reiche und besser gestellte Menschen in Deutschland leisten können. Aus Anlass der Anhörung zum GKV-Finanzierungs-Gesetz, das die Finanzierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland regeln soll, warnte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Bundesregierung vor einem System-Wechsel in der Gesundheitsversorgung. “Mit diesem Gesetzentwurf will sich Gesundheitsminister Rösler offenbar als Schutzheiliger der Pharma- und Ärztelobby verewigen. Das GKV-Finanzierungsgesetz ist ein Patienten-Ausplünderungsgesetz geworden. Das provoziert den Widerstand aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer”, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke.

Arbeitnehmer, die nicht garantieren können, dass diese nie krank werden könnten damit zu doppelten Loosern, das meint Verlierern in der Bundesrepublik werden. Denn vielerorts ist bereits bekannt: Wer krank wird, der fliegt – sprich: Verliert seinen Erwerbs-Arbeitsplatz in der Folge von Kündigung. Eine ausreichende Anzahl von Erwerbs-Arbeitsplätzen für behinderte Menschen gibt es in Deutschland nicht. Zudem haben behinderte oder chronisch kranke Menschen keine Lobby-Sprecher und keine Lobby-Vertretung in Deutschland. Hinzu kommt wer, in der Folge von Krankheit schlechter gestellt und arm wird, der fliegt auch auch der allgemeinen und öffentlichen Gesundheitsversorgung in Deutschland, weil die Gesundheitsversorgung sich nach den neuen Plänen des Bundesgesundheits-Ministers, normal sterbliche Arbeitnehmer nicht mehr leisten können.

Rösler wolle mit seinen neuen Plänen offenbar die Patienten schröpfen. “Mit dieser Art der Klientel-Politik zugunsten niedergelassener Ärzte nimmt Herr Rösler Kranke und Hilfsbedürftige in wirtschaftliche Geiselhaft”, ergänzte Ellen Paschke.

Am Sachleistungs-Prinzip dürfe nicht gerüttelt werden. Diese Regelung sorge dafür, dass medizinische notwendige Leistungen ohne den Blick in den eigenen Geldbeutel möglich werden und erfolgen. Die Sprecherin warnte vor einer Schlechterstellung für kranke, chronisch kranke und behinderte Menschen, die in der Regel durch ohnehin bereits gesundheitliche Benachteiligungen in der Regel aufgrund von Krankheit meist auch weniger Geld im eigenen Geldbeutel haben, als nicht erkrankte Menschen. Erfahrungsgemäß stehen erkrankte, chronisch kranke und behinderte Menschen im Wettbewerb auf dem Erwerbs-Arbeitsmarkt in Deutschland nicht mit gleichen Chancen zur Verfügung. Die neuen Finanzierungskonzepte könnten zu einer weiteren Benachteiligung und Ausgrenzung kranker Menschen in Deutschland führen, ungeachtet der Ursache oder Art der Erkrankung. Ob eine eine Erkrankung in der Folge eines Unfalls, Arbeitsunfalls, einer Infektion, eines Gen-Defekte oder gar Folge einer Berufserkrankung ist, spielt bei den neuen Plänen zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung in Deutschland eine nachgeordnete Rolle. In Deutschland könnten die Befürchtungen, dass künftig nur noch eine medizinische und ärztliche Versorgung für reiche und wohlhabende Menschen möglich wird, bald Realität werden. “Eine umfassende Gesundheitsversorgung darf nicht zum Privileg der Reichen werden, sondern muss allen Bürgern offenstehen”, betonte Paschke.

Auf die stetig zunehmende soziale Schieflage in der Gesundheitsversorgung in Deutschland macht die Gewerkschaft ver.di in der bundesweiten betrieblichen Aktions-Kampagne mit dem Motto „Gerecht geht anders“ aufmerksam. Verdi-Sprecherin Ellen Paschke bekräftigte: „Ein funktionierendes Gesundheits-System der Zukunft braucht mehr und nicht weniger Solidarität. Ausführliche Informationen zur Aktions-Woche „Gerecht geht anders“ sind im Internet bei http://gerecht-geht-anders.de abrufbar.

VW Scirocco R-Cup: Handball-Star startet mit Bio-Erdgas-Renner durch

VW Scirocco R-Cup: Handball-Star startet mit Bio-Erdgas-Renner durch

Autogrammstunde mit Christian Schwarzer im Rathaus-Center – Mit der neuen Fahrlizenz zum Rennstart mit dem Bio-Erdgas-Sportwagen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Saarbrücken / Ludwigshafen. 21. Oktober 2010. Der Handball-Profi a. D. Christian Schwarzer kann es nicht lassen: Seine Liebe zum Sport führt den Sportler in eine neue Welt des Motor-Sports. Christian Schwarzer aus Niederwürzbach ist vielen Menschen bekannt als Handball-Profi im Ruhestand, als Trainer der Jugendnationalmannschaft und als einer der ehemaligen Spieler in der deutschen Handball-Nationalmannschaft. Wo „Blacky“, wie Christian Schwarzer genannt wird, spielte, trafen mit hoher PS-Zahl seine Bälle zielsicher ins Tor. Mehr als 960 Tore konnte der Sportler erzielen. Im Jahr 2009 beendete der Handball-Profi a. D. seine Karriere als Handball-Spitzensportler bei den Rhein-Neckar-Löwen.


Der Handball-Spitzen-Sportler a. D., Christian Schwarzer, „Blacky“ wechselt bereits 2011 in den Motorsport beim VW Scirocco R-Cup. Foto: media-activa

Knapp ein Jahr später gab Christian Schwarzer jetzt bekannt, dass er im kommenden Jahr 2011 mit einem Bio-Erdgas-Renner, beim VW Scirocco R-Cup im Motorsport an den Start gehen wird. Der Spitzensportler gibt am Freitag, 22. Oktober um 16 Uhr eine Autogrammstunde gegenüber der Ausstellungs-Fläche im Rathaus-Center in Ludwigshafen am Rhein und beantwortet vielleicht auch die ein oder andere Frage interessierter Motorsport- und Handball-Fans. Die Autogramm-Stunde mit dem ehemaligen Handball-Profi und künftigen Motorsportler gilt als ein Highlight einer Kampagne, die für die Nutzung Erdgas-betriebener Fahrzeuge wirbt.

Zu seinem neuen geplanten sportlichen Engagement im Motorsport erklärte Christian Schwarzer mit einem Schmunzeln auf den Lippen: „Ich liebe Herausforderungen. Daher freue ich mich auch jetzt schon über den Gast-Start im mit Bio-Erdgas betriebenen Rennwagen im VW Scirocco R-Cup. Dazu werde ich bei VW Motorsport zu Beginn der nächsten Saison zuerst mal einen Fahrerlehrgang machen, eine Lizenz erwerben – und danach ein Rennen bestreiten. Bin mal gespannt, wie ich mich jenseits eines Handballfeldes schlagen werde“.

Noch bis 23. Oktober werden auf der Ausstellungsfläche im Rathaus-Center in Ludwigshafen drei Erdgas-Fahrzeuge und ein Rennwagen aus dem VW Scirocco R-Cup, der mit Biogas betrieben wird zu sehen sein. Die Landes-Initiative „Rheinland-Pfalz gibt Gas“ informiert mittels der Präsentation zweier mit Erdgas betriebener Serien-Fahrzeuge über die Vorteile der Antriebsart von Fahrzeugen mit Erdgas.

Erdgas-betriebene Fahrzeuge stoßen 25 Prozent weniger CO2 aus und erfreuen sich eines geringeren Kraftstoffs-Verbrauchs als vergleichbare mit Benzin betriebene PKW-Modelle.

Biografische Informationen zum Handball-Star Christian Schwarzer

Christian Schwarzer wurde am 23. Oktober 1969 in Braunschweig geboren. Sein Nickname oder auch Spitzname ist „Blacky“. Der Handball-Profi a. D. gilt als einer der erfolgreichsten Handball-Spieler in Deutschland. Der Sportler absolvierte eine Ausbildung als Reiseverkehrskaufmann mit Erfolg.

Bis zum vergangenen Jahr war sein Leben von der Welt des Sports, insbesondere als Handball-Profi geprägt. Er spielte unter anderem für den VfL Fredenbeck, in den Jahren 1987 bis 1991, für den TV Niederwürzbach, 1991 bis 1999 und den TBS Lemgo in den Jahren 2001 bis 2007 in der Handball-Bundesliga. Zwischen 1999 bis 2001 war Christian Schwarzer für den FC Barcelona aktiv und in der Runde 2007 / 2008 kämpfte der Spitzensportler für die Rhein-Neckar-Löwen.

Während seines Engagements in der deutschen Handball-Nationalmannschaft nahm der Sportler an sechs Welt- und an fünf Europa-Meisterschaften teil. Viermal konnte er zudem an den Olympischen Spielen teilnehmen.

Blacky erzielte in 318 Länder-Spielen insgesamt 965 Tore. Der Handball-Profi a. D. erinnert sich noch gut an sein erstes Länderspiel am 21. November 1989 in Wilhelmshaven gegen eine Auswahl der ehemaligen DDR. Nach dem Finale bei den Olympischen Spielen im Jahr 2004 beendete er seine Länderspiel-Karriere vorläufig. Doch schon im Jahr 2007 „musste“ Christian Schwarzer für die Weltmeisterschaft 2007 in Deutschland wieder um Sieg und Titel kämpfen, noch vor seiner Kader-Nominierung. Er war bereit, wieder das National-Trikot zu tragen, falls „Not am Mann sei“. Nachdem sich Andrej Klimovets an der Wade verletzte, feierte Blacky am 22. Januar 2007 sein Comeback in der WM-Vorrunden-Partie gegen Polen.

Das Turnier konnte er am 4. Februar 2007 mit dem Weltmeistertitel krönen. Christian Schwarzer ist mit seinem Engagement als Trainer der Jugend-Nationalmannschaft voll gefordert. „Ich blicke gerne auf die tollen Momente in meinem Leben zurück. Es macht riesigen Spaß mit den jungen Menschen zu arbeiten.“, sagte Christian Schwarzer. Der ehemalige Handball-Profi ist offen und dem Sport treu verbunden: Künftig auch als Fahrer mit einem Biogas-betriebenen VW Scirocco Rennwagen, der bis zu 275 PS an die Vorderachse bringt.


Mit dem 275 PS starken VW Scirocco Erdgas-Rennwagen wird der Handball-Spitzensportler, Christian Schwarzer, bereits im kommenden Jahr 2011 mit seiner neuen Fahrerlizenz als künftiger Motorsportler und Rennfahrer zum Start beim VW Scirocco R-Cup auffahren. Foto: media-activa

Der VW-Konzern hat das Rennfahrzeug eigens für den VW Scirocco R-Cup entwickelt. Noch bis 23. Oktober wird das „neue Arbeitsgerät“ von Blacky im Rathaus-Center in der Pfalz-Metropole in Ludwigshafen am Rhein vorgestellt. Die Mitarbeiter der Erdgas-Landesinitiative „Saarland gibt Gas“ stellen zwei Serien-Fahrzeuge, für die Teilnahme am Straßenverkehr gebaut, einen VW-Passat und einen VW-Caddy vor, die mit Erdgas betrieben werden. Mit Erdgas angetriebene PKW-Motoren gelten als eine sinnvolle Alternative zu Benzin- und Diesel-Motoren.

Derzeit ist Erdgas fast 50 Prozent günstiger als Benzin und rund 30 Prozent günstiger als Diesel. In Deutschland gibt es zur Zeit rund 90.000 Fahrzeuge, die mit Erdgas angetrieben werden. Die Halter von Erdgas-Fahrzeugen können noch den verringerten Steuersatz genießen, während andere Autofahrer über hohe Preise für Benzin und Diesel stöhnen. Neben den geringeren Treibstoff- und Unterhaltskosten zeichnen sich ERDGAS-Fahrzeuge durch sehr geringe Emissionen aus, so die Experten. Im Vergleich zu einem Benziner emittieren Erdgas-Pkw rund 25 Prozent weniger CO2 und 95 Prozent weniger Stickoxide. Die Sicherheit der Erdgas-Tanks ist vergleichbar mit den Standards der Benzin- und Diesel-Fahrzeuge.

Politische Schau-Prozesse sind wenig hilfreich

Politische Schau-Prozesse sind wenig hilfreich

Kurdische Politiker auf der Anklage-Bank – Sevim Dagdelen kritisiert „Kriminalisierung kurdischer Oppositions-Politiker“ – Sofortige Einstellung der Gerichts-Verfahren gefordert

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 18. Oktober 2010. Kaum ein Land hat mehr Erfahrung in der Kriminalisierung und Verhaftung von oppositionellen Politikern, die kritisch einer Regierung gegenüberstehen als Deutschland. In den Jahren 1933 bis 1945 wurden zahlreiche Politiker der Sozialdemokraten in Deutschland, der Kommunisten und andere politisch aktive Menschen von der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) nicht nur überwacht, sondern die Oppositions-Politiker der Sozialdemokraten, Kommunisten und Friedens-Aktivisten wie Hans und Sophie Scholl, Christoph Propst sowie zahlreiche weitere Oppositionelle wurden in Deutschland während der Nazi-Faschistischen Diktatur in der 12jährigen Regierungs-Zeit des Unrechts-Regimes verhaftet und ermordet. Politische Schau-Prozesse standen im damaligen von einem Unrechts-Regime terrorisierten Deutschland nahezu täglich auf der Tagesordnung.

So wundert es wahrlich nicht, dass sich in Deutschland aus der besonderen historischen Verantwortung und Erfahrung heraus, Politiker besonders engagieren für oppositionelle Politiker in anderen Ländern, die einer möglichen Gefahr und Verfolgung ausgesetzt sind in der Folge ihrer politischen und oppositionellen Arbeit. Sevim Dagdelen kritisierte die „Kriminalisierung kurdischer Politiker in der Türkei.“. “Es ist kein Zeugnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, wenn ein Schauprozess gegen Kommunalpolitiker aus dem Südosten des Landes veranstaltet wird”, erklärte Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen und Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, anlässlich des heute begonnenen Massenprozesses gegen 151 kurdischstämmige Politikerinnen und Politiker in der Türkei.

Sevim Dagdelen ist der Überzeugung, der Prozess gegen 151 der mehr als 1.600 kurdisch-stämmigen Politiker und Politikerinnen in der Türkei, die seit den Kommunal-Wahlen im Frühjahr 2009 inhaftiert wurden, sei eine „Mahnung für alle Menschen in Europa“, die der Türkei, insbesondere nach dem Verfassungs-Referendum eine Demokratisierung bescheinigt hätten.

„Meinungsfreiheit und politische Betätigung in der Türkei werden so zur Farce. Der Vorwurf, die verbotene Partei PKK zu unterstützen, wird nur vorgeschoben, um sämtliche Mandatsträger der kurdischen Partei BDP zu kriminalisieren. Die Massenprozesse kommen einem erneuten Parteiverbot gleich.“, ergänzte Sevim Dagdelen.
Die Linke ist der Überzeugung, dass politische Schau-Prozesse wenig hilfreich im Demokratisierungs-Prozess sind und fordert daher die „sofortige Einstellung des Verfahrens.“

Die türkische Regierung müsse die kulturellen Rechte von Minderheiten endlich sicherstellen und das Recht auf politische Betätigung „unabhängig von der politischen Orientierung respektieren.“

In Deutschland können seit der Befreiung des Landes durch die Alliierten Streitkräfte im Jahr 1945, Sozialdemokraten und auch Kommunisten wieder politisch wirken und arbeiten, ohne Furcht vor der Überwachung einer Geheimpolizei oder gar Angst vor Verfolgung und Ermordung zu haben. Doch auch deutsche Oppositions-Politiker wissen, dass ebenso in Deutschland, 64 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges täglich für die Erhaltung von Demokratie, Grundrechten und Grund-Freiheit hart gewirkt und gearbeitet werden muss, damit totalitäre Regime nicht die Kontrolle über parlamentarische oder außerparlamentarische politische Gremien wie in den Jahren 1933 bis 1945 übernehmen können.

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Westerwelle: Sitz bei den Vereinten Nationen ist eine große Verantwortung und Chance – Wolfgang Gehrcke: „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit”

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City / Berlin. 12. Oktober 2010. Deutschland hat den Einzug mit einem nichtständigen Sitz in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 12. Oktober 2010 geschafft. Der UN-Sicherheitsrat zählt zu den einflussreichsten Gremien in dieser Welt. Im ersten Wahlgang erhielt Deutschland mit 128 Stimmen eine erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Mitbewerber um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat waren Kanada und Portugal. Kanada zog seine Kandidatur zurück, um Portugal den Einzug in den Sicherheitsrat möglich zu machen.

Bereits im Jahr 2006 hat sich Deutschland für die Jahre 2011 und 2012 für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat beworben. Der stellvertretende FDP-Sprecher Adib Sisani teilte mit, dass der deutsche Bundesaußenminister und Vize-Bundeskanzler, Dr. Guido Westerwelle voller Dankbarkeit über die Wahl von Deutschland in den UN-Sicherheitsrat erfüllt sei.

Guido Westerwelle sagte so wörtlich: „Deutschland bedankt sich bei den vielen Nationen, die uns bei der Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat unterstützt haben. Diese Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis, aber natürlich auch ein Vertrauensvorschuss in die Arbeit der Bundesrepublik Deutschland. Wir werden in den kommenden zwei Jahren alles tun, um das in uns gesetzte Vertrauen auch zu rechtfertigen. Wir betrachten diese Mitgliedschaft als eine große Verantwortung und auch als eine große Chance, mehr und noch mehr für Frieden, Sicherheit und Entwicklung in der Welt tun zu können. Wir freuen uns, dass unser Engagement für Frieden und Sicherheit, für Klimaschutz und Entwicklung, für Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung und natürlich auch für eine Werte-orientierte Außenpolitik nun im Sicherheitsrat stärker fortgesetzt werden kann. Die Welt weiß, dass sie sich auf uns verlassen kann. Deutschland ist ein zuverlässiges Land – das gilt nicht nur für unsere Produkte, das gilt auch für unsere Außenpolitik. Wir freuen uns sehr, dass diese Zuverlässigkeit von so vielen Nationen hier bei dieser Wahl gewürdigt wurde.“

Über die Aufnahme von Deutschland in den Kreis der nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat freut sich auch der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner: „Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Die Wahl zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist eine große Chance, das deutsche Engagement für internationale Zusammenarbeit und Abrüstung zu verstärken.
Dieser Erfolg im zwanzigsten Jahr nach der Einheit beweist das Vertrauen in unser Land.“

Lindner bekräftige, Dr. Guido Westerwelle habe richtig gehandelt, bis in die letzten Minuten vor der Abstimmung für die Aufnahme von Deutschland in den Sicherheitsrat zu werben. Die Wahl von Deutschland sei nicht sicher gewesen. Deutschland habe sich einer Wettbewerbs-Kandidatur stellen müssen.

Guido Westerwelle macht zudem darauf aufmerksam, dass es einer Überzeugung nach „nicht in Ordnung ist, dass zwei Kontinente wie Afrika und Latein-Amerika nicht ständig im Sicherheitsrat vertreten sind.“ Es gehe bei einer Reform der Vereinten Nationen auch darum, „Die Gewichte in der Welt besser wiederzugeben.“. Südafrika, Indien und Kolumbien wurden ebenso mit nicht-ständigen Sitzen in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt.

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Wolfgang Gehrcke, sieht in der Aufnahme von Deutschland mit einem nicht-ständigen Sitz in den UN-Sicherheitsrat die „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ von Deutschland. Die Mitgliedschaft von Deutschland im Welt-Sicherheitsrat müsse eine Änderung der deutschen Außen- und Entwicklungs-Politik mit sich bringen, erklärte der Linke-Politiker.

Deutschland könne sich nicht weiter leisten mit 0,341 Prozent des Bruttoinlands-Produktes weit unter den vereinbarten 0,7 Prozent der Mittel für die Entwicklungs-Zusammenarbeit zu bleiben. Die immensen Rüstungsexporte müssten nach Überzeugung von Wolfgang Gehrcke, „sofort gestoppt werden. Dafür ist Deutschland mit seinem dritten Platz in der Weltliga der Waffenhändler jedoch leider kein Garant. Deutschland als Mitglied des Weltsicherheitsrates muss umgehend Initiativen für die Beendigung des Krieges in Afghanistan ergreifen.“, ergänzte der Politiker.

Die UNO brauche eine neue Resolution für Afghanistan mit der die Einleitung eines Abzugs der Nato-Truppen vorbereitet werden sollte. Die Vorschläge für eine Reform der Vereinten Nationen sollten sich weniger an den Wünschen von Deutschland orientieren, künftig als ein ständiges Mitglied im Welt-Sicherheitsrat zu sitzen, sondern Deutschland müsse mehr zu einer Verbesserung der Arbeitsweise und Wirkung der Vereinten Nationen beitragen. Die Linke wolle weiter dafür eintreten, dass sich Deutschland in den Vereinten Nationen auch in einer Rolle als Kriegsdienst-Verweigerer profiliere. Mit der Merkel-Westerwelle-Regierung, sei dies wenig wahrscheinlich, doch das Anliegen bleibe Ziel linker und friedliebender Außenpolitik, erklärte Wolfgang Gehrcke.

Deutschland ist der drittgrößte Beitrags-Zahler in den Vereinten Nationen. Gegenwärtig zählen zu den fünf ständigen Vertretern im UN-Welt-Sicherheitsrat, die Vereinigten Staaten von Amerika, Russland, China, Groß Britannien und Frankreich. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verfügen über ein Veto-Recht. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder im Rat der Vereinten Nationen werden jeweils für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Ausführliche und weiter gehende Informationen zum Arbeiten und Wirken der Vereinten Nationen sind bei www.un.org auch im Internet zu finden.